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Trübe Finanzströme - Ansätze zu mehr Transparenz im Rohstoffsektor

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Der Bergbau ist weltweit der größte Umweltverschmutzer (s. beispielsweise BBU-WASSER-RUNDBRIEF Nr. 961/S. 2-3, 598/2, 546/1-3). Die Vergiftung der Wasserressourcen durch den Bergbau ist insbesondere in den Schwellen- und Entwicklungsländern weiterhin Standard. Auch wenn die bergbaubedingte Umweltverschmutzung und -zerstörgun weiterhin einer Lösung harrt, kommt jetzt immhin Bewegung in die bislang völlig intransparenten Geldflüsse, die mit den Bergbauaktivitäten im globalen Süden verbunden sind. Milliardenbeträge landen in schwarzen Kassen und bei korrupten Regierungen und Verwaltungen. Die Einnahmen aus dem Rohstoffabbau kommen nur im geringen Maße oder gar nicht der lokalen Bevölkerung zu Gute. Die undurchsichtigen Finanzströme gehen zudem viel zu oft an der Staatskasse vorbei, so dass diese Einnahmen auch zur Finanzierung von Infrastrukturprojekte oder für den Ausbau des Bildungs- und Gesundheitssystem nicht zur Verfügung stehen.

Inzwischen gibt es eine überraschend große Vielzahl von Initiativen und Regelungen, die mehr Transparenz bei den Finanzströmen im Zusammenhang mit dem Rohstoffabbau erreichen wollen. Die wichtigsten Initiativen und Regulierungen
werden nachfolgend vorgestellt. Für Deutschland steht derzeit die Umsetzung der „EU-Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente“ (Mifid II) an. Von der nationalen Umsetzung dieser Richtlinie wird abhängen, inwieweit sich auch deutsche Unternehmen zu mehr Transparenz beim Rohstoffabbau im globalen Süden bekennen müssen.

Auch wenn künftig eine größere Offenlegung von Geldströmen zu erwarten ist, wird der Kampf um die Einhaltung von Menschenrechts- und Umweltstandards beim Rohstoffabbau weitergehen.

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